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welsWels Stadt | Politik | 15.10.2015

Andreas Rabl bereits in Richtung Neupositionierung

Chancen für „MARKE“ Wels

Die SPÖ in Wels verharrte vorerst nach der eindeutigen Wahlniederlage in ihrer Selbstgefälligkeit und hielt weder eine Strukturveränderung im Magistrat, noch eine Verbesserung des Stadtimage für notwendig. Dagegen sprach Wahlgewinner Dr. Andreas Rabl bereits vor der Stichwahl am 11. Oktober konkret über Arbeitsklima-Verbesserung in der Stadtverwaltung, Einsparungen auf mehreren Ebenen und vor allem auch von einer dringend notwendigen Verbesserung des Stadtimages.
Hermann Wimmer gab vorerst noch die Verhetzung durch die Freiheitlichen als Grund für das Wahldebakel seiner Partei an und in einer Presse-Aussendung malten Koits & Bregartner die Gefahr einer Spaltung durch den Kontrahenten an die Wand. Dagegen ließ sich Dr. Andreas Rabl nicht – wie von der SPÖ behauptet – bereits als Bürgermeister feiern, sondern beschäftigte sich schon vor der Stichwahl mit der unmittelbaren Zukunft der Stadt Wels, wenn die neue Legislaturperiode im November beginnt. Bild. Die Welser Freiheitlichen gehen mit Dr. Andreas Rabl als Bürgermeister sowie Gerhard Kroiß und Christa Raggl-Mühlberger als Vizebürgermeister in die neue Legislaturperiode 2015 bis 2021. Auf das Trio wartet eine große Herausforderung!
Planung für die ersten 100 Tage als Bürgermeister
Die geplanten Programmpunkte stellen für Dr. Andreas Rabl keine Prioritätenliste dar, sondern was neben den aktuellen Erfordernissen und der Fortsetzung laufender Vorhaben gleich am Beginn angegangen werden muß:
KASSASTURZ: Basis für alle weiteren Entscheidungen ist ein Kassasturz, bei dem die derzeitig Finanzlage der Stadt überprüft wird. Damit verbunden ist die gemeinsame Festlegung eines Budgetpfads, bei dem auch die maximale jährliche prozentuelle Neuverschuldungs-Quote festgelegt wird. Dies ist der Rahmen, in dem sich zukünftige Projekte bewegen müssen.
STADTSENATS-KLAUSUR: Im Rahmen einer Klausur des Stadtsenats sollen die Arbeitsschwerpunkte für die nächsten zwei Jahre gemeinsam diskutiert und festgelegt werden. Dieses Arbeitsprogramm ist dann auch Basis für das zu erstellende Doppelbudget.
POSITIONIERUNGS-PROZESS: Im Rahmen der Klausur soll auch der Auftrag für einen Positionierungs-Prozess der Stadt Wels definiert und gestartet werden - dies verbunden mit einem Zeitplan.
RECHNUNGSHOF-EMPFEHLUNGEN: Im Rahmen der Klausur sollen auch die Empfehlungen des Rechnungshofs diskutiert und allenfalls auch schon Maßnahmen beschlossen werden.
Anmerkung der Redaktion: Der noch amtierende Bürgermeister hat erst nach der Stichwahl den längst vorhandenen Rechnungshof-Bericht dem designierten Nachfolger vorgelegt. Eigentlich sollte sich ein Stadtoberhaupt für diesen Vorgang schämen. Dr. Peter Koits hatte offensichtlich bis zuletzt nicht begreifen wollen, dass die SPÖ schon längst die absolute Mehrheit verloren hat.
BÜRGER-SPRECHSTUNDE: Neu eingeführt werden soll eine regelmäßige Bürgersprechstunde sowohl mit dem Bürgermeister als auch jeweils mit allen Vizebürgermeistern, so weit es die Zeit erlaubt.
KOMMUNIKATION: Verbesserung der internen und externen Kommunikation sowie „Klimaverbesserung“ in der Stadtverwaltung: Über die Stadtsenats-Sitzungen hinaus sollen im Rahmen von mindestens zweiwöchigen Fraktionsobleute-Besprechungen gemeinsame Positionen zu offenen politischen Fragen erörtert werden. Die Kommunikation nach außen soll ausschließlich durch den Bürgermeister, die zuständigen Referenten bzw. die Öffentlichkeitsarbeit erfolgen.
RESPEKT: Darüber hinaus soll auch der Umgangston der Mitarbeiter untereinander sowie zwischen den Magistratsmitarbeitern und den Bürgern von Respekt und Höflichkeit getragen sein. Ziel muss sein, dass positive Lösungen mit den Mitarbeitern erarbeitet werden und weniger kommuniziert wird, was nicht geht.
THEMATISCHE SCHWERPUNKTE: In den ersten 100 Tagen als Bürgermeister sollen die inhaltlichen Schwerpunkte auf die Verbesserung der Integration und Sprachförderung, die Attraktivierung der Innenstadt, den Ausbau der Krabbelstubenplätze und die Durchführung einer Magistratsreform gelegt werden.
Anmerkung der Redaktion. Und was Andreas Rabl vor der Stichwahl nicht hervorhob: Ein künftiger SPÖ-Bürgermeister hätte aufgrund der völlig veränderten Mehrheits-Verhältnissen nur wenige Möglichkeiten auf eine gedeihliche Zusammenarbeit einzuwirken. Und Wels braucht dringend eine Image-Verbesserung, was sich die Wirtschaftskraft der Stadt, die einmalige zentrale Lage in Österreich und auch die Bewohner selbst verdienen. Bild: Die beiden schon etwas „angeschlagenen“ Plakatständer lehnten vor der Stichwahl ausgerechnet vor jener Volksgarten-Eingangsmauer, die völlig unnötig die leider noch immer umstrittene Bildungseinrichtung WELIOS seit 2011 schamhaft (?) verdeckt...
Am Sonntag, 11. Oktober, bewarben sich nur noch die beiden aktuellen Vizebürgermeister Dr. Andreas Rabl (FPÖ) und Hermann Wimmer (SPÖ) um das Amt als Bürgermeister der Stadt Wels für die Funktionsperiode 2015 – 2021.
RABL. Das klare Votum am Gesamtwahltag sprach für den erfolgreichen Rechtsanwalt, der schon wie sein Vorgänger von der SPÖ völlig zu Unrecht als Rechtspopulist und Verhetzer getadelt wurde und wird. Alleine seine Gedankengänge für die ersten Wochen nach einem möglichen Wahlerfolg sind ein Versprechen für die Zukunft der Stadt, die zuletzt besonders durch ein mediales Negativ-Gewitter zu leiden hatte.      
WIMMER. Für den aktuellen Finanzreferenten sprach nur sein beachtlicher Spürsinn für Finanzierungen außerhalb des Budgets, dies hat der Stadt Wels die rasche Umsetzung von zahlreichen Zukunftsprojekten ermöglicht. Davon profitierten vor allem die Schulen und die Messe Wels, die schon allein durch ihre Umwegrentabilität einen bedeutenden Anteil an der Wirtschaftskraft hat. Doch ein Bürgermeisterkandidat sollte sich in der Öffentlichkeit vor allem mit positivem Gedankengut und dem Direktkontakt mit der Bevölkerung hervortun.   

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